Montag, 14. Mai 2007

5. Ein ausgewählter Konflikt: Bürgerkrieg in Haiti

Entstehungsgeschichte: 1957 wurde Francois Duvalier mit Hilfe des Militärs zum Präsidenten gewählt und 1964 ernannte sich F. Duvalier ("Papa Doc") selbst zum Präsidenten auf Lebenszeit. Während seiner Amtszeit wurden die mulattische Elite politisch entmachtet, blieb aber aufgrund seines Lebensstils tonangebend. Mit Hilfe paramilitärischer Spezialtruppen setzte er einen diktatorischen Herrschaftsstaat durch. 1971 bestimmte F. Duvalier seinen Sohn Jean-Claude Duvalier ("Baby Doc") zum neuen Präsidenten. Unter ihm erfolgte durch die Reintegration der ehemaligen mulattischen Führungselite ein leichter Aufschwung. Trotz der angekündigten Liberalisierung (freie und geheime Wahlen) blieben jegliche politische Aktivitäten oppositioneller Kräfte verboten. Auch mit der Einsetzung von Jean-Bertrand Aristide als Präsident änderte sich an der schlechten Lage der Bevölkerung nichts. Seit 1986 toben in Haiti Bürgerkriegsunruhen.

Kriegsparteien und ihre Ziele: Auf der einen Seite sind die Schwarzen Mulatten, auf der anderen Seite sind die Französischen Mulatten, die beide um ihre Vorherrschaft kämpfen.

Kriegsverlauf bis heute: 1984 Es kam zu Unruhen. 1986 Belagerungszustand wurde verhängt und das Kriegsrecht erklärt. Februar 1986 J.-C. Duvalier ging ins französische Exil. 21.März Namphy ernannte sich zum Präsidenten. 19.Oktober Wahlen: Nur eine Beteiligung von 5%, sie blieben ohne Ergebnis. November 1987 Wahlen: Sie mußten abgebrochen werden, da von Anhängern Duvaliers Wahlwillige ermordet und bedroht wurden. Januar 1988 Wahlen: Leslie Manigat wurde als Präsident gewählt, jedoch schon im Juni vom Militär entmachtet. Juni 1988 General Namphy ernannte eine nur aus Militärs bestehende Regierung, die jedoch nur 3 Monate im Amt blieb, da Generalleutnant Avril einen Putsch durchführte. März 1989 Nach einem Generalstreik und massivem Druck der USA versprach Avril Wahlen. März 1990 Avril mußte aufgrund von Unruhen zurücktreten. Dezember 1990 Erste freie Parlamentswahlen: Der katholische Armenpriester Jean Bertrand Aristide ging als Sieger hervor. Der linksgerichtete wollte die Korruption und Mißwirtschaft bekämpfen und soziale Reformen durchführen, diese riefen heftigen Widerstand der Großgrundbesitzer und der Militärs hervor. 30.September 1991 Durch einen Putsch wurde er gestürzt und ging nach Frankreich ins Exil. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) verhängt Wirtschaftssanktionen über Haiti. Der Aristide-Gegner Jean-Jacques Honorat wurde zum Regierungschef ernannt, daraufhin bestimmten Mißwirtschaft, Terror und Korruption den Alltag ( 90 % der Bevölkerung lebte unter dem Existenzminimum). Auf abenteuerliche Weise flüchteten viele über das Meer zum US-Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba ( bis 1992 nahm die US-amerikanische Küstenwache 37 000 Bootsflüchtlinge auf). Juni 1992 Der konservative Politiker Marc Bazin wurde zum Ministerpräsident ernannt, doch die wirtschaftliche Lage verschlechterte sich zusehends und der internationale Druck wurde immer stärker. Mitte 1993 Wirtschaftssanktionen führten zum scheinbaren Nachgeben des Militärs. Cedras stimmte nach Vermittlungen der UN der Rückkehr des gewählten Staatspräsidenten zu. 27. August 1993 Internationale Sanktionen wurden aufgehoben. Multinationale Friedenstruppe von 1300 Soldaten sollten für einen friedlichen Machtwechsel sorgen, jedoch konnte wegen haitianischen Demonstranten das erste Truppenkontingent nicht an Land gehen. 11.Mai 1994 Emile Jonassaint wurde als Staatspräsident eingesetzt. Juni 1994 Das amerikanische Repräsentantenhaus forderte eine militärische Invasion auf Haiti. Jonassaint verhängte den Ausnahmezustand über Haiti. 31.Juli 1994 UN-Sicherheitsrat billigte das militärische Eingreifen von US-Truppen. Invasion konnte nur durch langwierige Verhandlungen vermieden werden. 19. September 1994 USA begann mit der Stationierung von 15.000 Soldaten auf Haiti, um bis zur geplanten Ablösung durch UNO-Truppen die öffentliche Sicherheit zu garantieren.15. Oktober 1994 J.-C. Aristide trifft in Haiti ein und übernimmt die Regierungsgeschäfte. Dezember 1994 Gemeinsame Mission aus Vertretern der OAS und zivilen Menschenrechtsbeobachtern der Vereinigten Nationen kehren nach Haiti zurück und übernehmen die Überwachung der Einhaltung der Menschenrechte im Land. Juni - September 1995 Parlamentswahlen: Die den amtierenden Präsidenten Aristide unterstützenden Parteien konnten eine deutliche Mehrheit in der neuen Nationalversammlung verbuchen. Dezember 1995 Bei den Präsidentschaftswahlen: Aristide durfte verfassungsgemäß nicht wiedergewählt werden, doch René Préval, der für das Aristides nahestehende Parteienbündnis kandidierte, wurde gewählt. Februar 1996 Amtseinführung von R. Préval. Februar 2004 Rebellion. Angriff auf die Hauptstadt befürchtet. Die USA schickten 50 Marineinfanteristen zum Schutz der US-Botschaft. Deutschland und Frankreich haben ihre Bürger zum Verlassen des Landes aufgefordert. März 2004 Nach der Flucht Aristides in die Zentralafrikanische Republik (am 29. Februar) schickten die USA 1000, Frankreich 300 Soldaten nach Haitit. Nach dem Willen des UN-Sicherheitsrates soll die Eingriftruppe zunächst für drei Monate bleiben. Rebellenführer Guy Philippe sagte zu, er werde nun die Waffen niederlegen. Übergangspräsident Boniface Alexandre ernannte einen neuen Polizeichef - das war wichtig, denn seitdem Aristide 1995 die Armee aufgehöst hatte, war und istdie Polizei die einzige legale bewaffnete Macht in Haiti. Noch-Ministerpräsidente Yvon Neptune rief den Notstand aus.

Lösungsmöglichkeiten: Für den Haiti-Konflikt ist keine Lösung in Sicht.


(Quelle)

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